Eisregen, Haushalt und die "40 Euro - Sitzung" in Binz

‍Unser Rückblick auf die letzte Sitzung der Gemeindevertretung am 5.Februar

Am 5. Februar 2026 war es kalt, glatt und nass - trotzdem war die Sitzung der Gemeindevertretung gut besucht. Das Interesse an diesen Sitzungen ist seit dem Amtsantritt von Bürgermeister Mario Kurowski deutlich gestiegen. Offenbar schreckt selbst Eisregen niemanden ab, wenn es um Binz geht.

Auf der Tagesordnung (nachzulesen im Bürgerinformationssystem: hier der Link) standen vor allem der gemeindliche Haushalt, der Haushalt der Kurverwaltung und verschiedene Bauthemen. Der Doppelhaushalt der Kurverwaltung für 2026/2027 sowie die Änderungssatzungen zur Kur- und Fremdenverkehrsabgabe wurden einstimmig beschlossen.

Etwas mehr Zeit nahmen Bauanträge und Änderungen und Ausnahmen von Bebauungsplänen ein. Es ging u.a. um ein Bauvorhaben in der Sonnenstraße, Neubau von 9 Ferienwohnungen und 2 Dauerwohnungen. Für dieses geplante Vorhaben gibt es bereits eine Baugenehmigung für Dauerwohnen. In mehreren Tagesordnungspunkten ging es um mehrere Ausnahmeanträge von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 1 - Zentrum. Geländehöhe, First- und Traufhöhe sowie Art der Nutzung. Der Ort lebt vom Tourismus, aber wir möchten keine weiteren Betten mehr! Wir brauchen dringend Wohnraum. Einige beantrage Ausnahmen waren lt. Festsetzung im Bebauungsplan zulässig, die Art der Nutzung haben wir abgelehnt. Das fachliche Abwägen gehört für uns dazu.

Für kurze Aufmerksamkeit und Diskussion sorgte das Thema Sitzungsgeld. Ein Antrag der Fraktion GfB (Frau Drahota „aus der Mitte“, Herr Maske „die Linke“ und Frau Pfeiffer „AfD“) sah vor, dass an Tagen mit zwei Sitzungen auch doppeltes Sitzungsgeld gezahlt werden soll. Dafür sollte die Hauptsatzung geändert werden. Der Antrag wurde von uns als BfB abgelehnt. Gründe sind nachweislich formelle Mängel im Antrag, die derzeit schlechte Haushaltslage und unser klares Verständnis des Ehrenamtes. Unterstützung für das Ehrenamt kam u.a. auch von den Abgeordneten der SPD. Wenn ausnahmsweise an einem Tag zwei Sitzungen stattfinden, dann ist das Teil des politischen Alltags. Es kommt nur vor, wenn der Finanz- und Tourismusausschuss an einem Tag stattfinden (kurz zeitversetzt).

Zusammengefasst:

Bauthemen bilden weiterhin einen Schwerpunkt der Sitzungen. Binz ist ein stark touristisch geprägter Ort. Es gibt eine hohe Anzahl an Bebauungsplänen, Satzungen und Besonderheiten, die geregelt sind. Das Sitzungsgeld bleibt, wie es ist.

Wir halten Euch auch weiterhin auf dem Laufenden. 

Eure BfB- Bürger für Binz

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